Bei einem Gespräch am Donnerstag, 28. April, in Berlin, haben sich Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) über die aktuelle Lage der Güter- und Fahrgastschifffahrt ausgetauscht. Anlass für das Gespräch waren laut BDB die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Binnenschifffahrt.
Gerade im Donauraum seien derzeit Störungen in der Lieferkette und ein Mangel an Schiffsbesatzungspersonal zu verzeichnen, erklärten BDB-Präsident Martin Staats (MSG) und BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen. Drastisch gestiegene Treibstoffkosten seien in der Binnenschifffahrt, ebenso wie im gesamten Güterverkehrsgewerbe, zu verzeichnen. Die Gewerbevertreter erklärten gleichwohl ihre Bereitschaft, bei notwendig werdenden Mineralöltransporten im Zusammenhang mit einem möglichen Embargo russischen Erdöls im Rahmen der bestehenden Kapazitäten Unterstützung zu leisten. Auch für zusätzliche Getreidetransporte über die Donau werde die Transportleistung der Güterschifffahrt aktuell angefragt.
Finanzierung beim Ausbau der Wasserstraßen nicht zufriedenstellend
Bundesverkehrsminister Wissing sagte seine Unterstützung zu, drohende finanzielle Mehrbelastungen – etwa durch die derzeit in Brüssel diskutierte Besteuerung des Treibstoffs in der Binnenschifffahrt – vom Gewerbe fernzuhalten, erklärte der BDB nach dem Treffen mit Wissing. Zudem habe Einigkeit darüber bestanden, dass die „mittelfristige Finanzplanung für den weiteren Erhalt und Ausbau der Flüsse und Kanäle in Deutschland nicht zufriedenstellend ist“. Hier müsse „nachgesteuert werden“. Vieles sei aber bereits auf den richtigen Weg gebracht, etwa im Bereich des Personalaufwuchses in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, betonte Wissing.
Die BDB-Vertreter legten dem Bundesverkehrsminister zudem anhand konkreter Beispiele die Herausforderungen bei der Umrüstung der Schiffe auf neue Antriebe dar und richteten den Appell an den Minister, die Förderung in diesem Bereich „fortzuführen und aufzustocken“. Eine möglichst klimaneutrale Binnenschifffahrt, etwa durch den Einsatz von Brennstoffzellen, beschrieb Minister Wissing als das Ziel seines Hauses. Hieran schloss sich der Gedankenaustausch über den Bedarf und die Fördermöglichkeiten für den Bau kleinerer und niedrigwasseroptimierter Binnenschiffe an. (tb)
