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BER: Ramsauer ist sich keiner Schuld bewusst

17.01.2013 10:19 Uhr
BER: Ramsauer ist sich keiner Schuld bewusst
Das Bundesverkehrsmnisterium hält sich beim Flughafen Berlin aus der Schusslinie
© Foto: dapd/Klaus-Dieter Gabbert

Das Berliner Flughafendebakel war am Donnerstag Thema im Verkehrsausschuss des Bundestages. Flughafenchef Rainer Schwarz wurde entlassen.

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Berlin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sieht bei sich selbst keine Schuld an der Verzögerung des künftigen Hauptstadtflughafens. Die Verantwortung seitens des Bundes beim Projekt BER habe er „immer wahrgenommen in vielfältiger Weise“, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Flughafenchef Rainer Schwarz habe er eigentlich schon im vergangenen Herbst von seinen Pflichten entbinden wollen. Schwarz war nach monatelanger Kritik am Mittwoch vom Flughafen-Aufsichtsrat entlassen worden. Die Suche nach einem Nachfolger nannte Ramsauer keine leichte Aufgabe, er zeigte sich aber zuversichtlich. Ein Nachfolger werde noch gesucht, sagte der neue Aufsichtsratsvorsitzende, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Derweil zeichnet sich als realistischer Eröffnungstermin das Jahr 2015 ab. Das ist auch die Einschätzung des Baugeschäftsführers der Flughafengesellschaft, Horst Amann.

Ein neuer Termin für die Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg könne noch nicht genannt werden, erklärte dagegen Matthias Platzeck am Donnerstag Morgen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, wo er gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und dem Baugeschäftsführer Amann, über den Sachstand der Fertigstellung berichtete.

Zurzeit werde eine Bestandsaufnahme des Projekts gemacht, erklärte Platzeck weiter. Diese sei frühestens im Frühsommer abgeschlossen. Darauf aufbauend müsse dann eine Planung zur Fertigstellung gemacht werden. Erst dann könne ein Termin für die Inbetriebnahme genannt werden. Die größten Probleme gebe es in der technischen Gebäudeausstattung. Vor allem funktioniere der Brandschutz nicht und sei so nicht genehmigungsfähig.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), forderte, dass der Ausschuss in Zukunft besser über den Baufortschritt informiert werden sollte. (diwi/dpa)

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