Köln. Im Juni hat das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) bundesweit eine ganze Reihe von Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Etwa am 7. Juni 2021 an 27 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen sowie am 16./17. und 24./25. Juni 2021 zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen, wobei ein weiterer Fokus auf die technischen Unterwegskontrollen gesetzt wurde. Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt.
Im Rahmen der Kontrollaktion am 7. Juni wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 313 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 294 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 168 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 52 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und zehn Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 18 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde ein Verstoß festgestellt.
Im Rahmen der Kontrollaktionen am 16./17. Juni wurden 763 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 673 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 151 im Fahrpersonalrecht und 65 von den TUK-Experten auf technische Eignung überprüft. Sechs Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und 27 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden sieben Verstöße festgestellt. Am 24./25.Juni wurden insgesamt 619 Fahrzeuge kontrolliert. 27 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden ein Verstoß gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug, und acht technische Mängel im Rahmen der 28 TUK-Kontrollfälle festgestellt.
Weitere Schwerpunktkontrollen für 2021 angekündigt
Nach einer im Jahr 2020 vorausgegangenen Kontrolle der Außenstelle Mainz rund um ein Holzwerk in Nordhessen erfolgte am 16. Juni 2021 eine Nachkontrolle. Im Rahmen der Kontrolle wurde festgestellt, dass fast ausschließlich nur noch deutsche Fahrzeugkombinationen für diese Holztransporte eingesetzt werden.
An Sicherheitsleistungen wurden im Juni 2021 insgesamt ca. 143.238 Euro vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werde man auswerten, für das Jahr 2021 sei die bundesweite Fortführung der Kontrollaktionen „fester Bestandteil der weiteren Planung“, erklärte das BAG abschließend. (tb)
