Bundesarbeitsministerium: Aller guten Dinge sind drei

Im Märchen gilt meist die Dreierregel: Die gute Fee gewährt drei Wünsche, die Königin schenkt ihrem Mann drei Töchter und der Held der Erzählung muss drei Prüfungen bestehen. Auch das Bundesarbeitsministerium hat 2015 drei große Aufgaben. Bisher scheint Ressortchefin Andrea Nahles (SPD) aber mehr mit Pechmarie als mit Goldmarie gemeinsam zu haben. Denn die ersten zwei Prüfungen hat sie bisher nur mäßig erfolgreich absolviert. Vergangene Woche kippte das Kanzleramt offenbar den Entwurf zur Reform der Arbeitsstättenverordnung. "Das Ding ist tot", zitierte der "Kölner-Stadtanzeiger" aus Koalitionskreisen. Die Arbeitsstättenverordnung ist bereits die zweite Aufgabe in diesem Jahr, bei der es nicht ganz glatt läuft. Auch die Einführung des Mindestlohns bereitet Schwierigkeiten und das Ringen um seine Durchführung nimmt kein Ende. Nahles musste zum Beispiel dem Druck ausländischer Spediteure nachgeben. Der Mindestlohn für Transitfahrten wurde ausgesetzt, bis europarechtliche Fragen geklärt sind. Geklärt ist beim Mindestlohn aber vieles nicht. Offene Fragen bestimmen den Arbeitsalltag der Unternehmer: Wann genau gilt die Arbeitgeberhaftung, wie werden Bereitschaftszeiten vergütet und wann werden Zulagen als Bestandteil des Mindestlohns anerkannt? Von den Sonderregeln ganz zu schweigen. Happy End oder Pechregen? Nun hat Nahles die Chance, es bei der dritten Prüfung besser zu machen: Ein Gesetz, das Werkverträge reguliert, steht als Nächstes auf der Agenda des Arbeitsministeriums. Damit es nicht wieder Pech regnet, weil die Wirtschaft Sturm läuft, sollte Nahles diesmal sorgfältig arbeiten. Hier gilt es, das Feedback der Wirtschaft ernst zu nehmen, damit das Gesetz nicht wieder an der Praxis vorbeigeht. Weil sich nicht immer alle Vorschriften auf jede Branche anwenden lassen, muss sie Verbänden außerdem ausreichend Zeit geben, Stellung zu nehmen. Dann klappt es vielleicht auch mit dem Goldregen.

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