Auf der Autobahn A12 lotsten Beamte des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) Müll-Transporter zu einer Kontrollstelle bei der Ausfahrt Frankfurt (Oder)-West. Damit sollen illegale Mülltransporte insbesondere aus dem Raum Brandenburg/Berlin nach Polen aufgespürt werden, wie der Geschäftsführer der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB), Berend Wilkens, erläuterte.
Rücktransport von Bau-Abfällen nach Deutschland
So seien vor kurzem etwa große Mengen Spargelfolie illegal auf Ackerflächen in Polen abgeladen worden, berichtete Wilkens. Derzeit organisiere seine Gesellschaft die Rückführung von 110.000 Tonnen Bau-Abfällen, die illegal in Polen entsorgt worden seien. Verstöße gebe es häufig bei Kunststoffen, Elektroschrott oder Autoteilen.
In vielen Fällen würden genehmigungspflichtige Transporte mit gefährlichen Stoffen einfach umdeklariert, sagte Wilkens. Wenn die Unternehmen dabei aufflögen, müssten sie den Rücktransport zahlen und mit einem Strafverfahren rechnen.
Neben Bußgeldern und Geldstrafen werden in Einzelfällen auch Haftstrafen fällig. Nach Angaben des Umweltbundesamtes wurden nach den Polizeistatistiken im Jahr 2020 mehr als 230 Fälle von illegalen Abfalltransporten verfolgt, nach rund 250 im Vorjahr und mehr als 200 im Jahr 2018.
Ergebnis der Kontrolle
Bei der Kontrolle am 5. Oktober seien 13 Fahrzeuge kontrolliert worden, berichtete das Umweltministerium. Davon hatten sieben Transporter Abfall geladen. In vier Fällen habe es abfallrechtliche Beanstandungen gegeben.
Dabei wurden Reifenabfälle, Altkleiderabfälle, Papier- und Metallabfälle transportiert. Ein Fall wurde wegen des Verdachts eines illegalen Abfalltransports an die Strafverfolgungsbehörden übergeben.
