Europa zwischen den Welten
In Brüssel sortiert sich nach der Europawahl vieles neu, aber alte Streitpunkte bleiben. Die E-Mobilität wird unter neuem Licht erscheinen, wahrscheinlich gedimmt. Das Verbrenner-Aus steht auf der Kippe.
In Brüssel begann nach der Europawahl die Phase des Interregnums. Die einen, geschwächt, leckten ihre Wunden, die anderen, erstarkt, wogen neue Chancen ab. Ursula von der Leyen bangte zunächst trotz des Wahlsiegs ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Dezimierte deutsche Sozialdemokraten und Grüne mussten sich im Europäischen Parlament neu formieren und fortan ohne ihre bisherigen Verkehrsexperten auskommen.
Der einschlägige Fachmann der CDU, Jens Gieseke, kehrte hingegen in sein angestammtes Kompetenzfeld zurück und fühlte sich durch den Wahlkampf vor allem in dem Vorhaben bestätigt, das EU-Verbot für den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennermotor ab 2035 noch zu kippen. "Wir bleiben da am Ball", sagte er der VerkehrsRundschau, "mit voller Schärfe."
Gieseke hat da unwillkommene Mitstreiter: Die bei der Europawahl trotz aller…
