Berlin. Das Bundesverkehrsministerium plant offenbar, den Klimaschutz im eigenen Haus aufzuwerten. Wie das Ressort von Alexander Dobrindt (CSU) am vergangenen Freitag der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) bestätigte, will man eine Stabsstelle für den Klimaschutz einrichten. Personelle Entscheidungen über die Größe und Leitung seien noch nicht getroffen worden, sagte eine Sprecherin der „SZ“. Hintergrund sei, dass der Klimaschutz eine immer größere Rolle in der Verkehrspolitik spielen werde.
Mit der neuen Organisation sollten dem Bericht zufolge zudem Kompetenzen des eigenen Hauses gebündelt werden. Die Stabsstelle soll auch als zentrale Anlaufstelle für alle klimarelevanten Fragen fungieren. Das betreffe die Elektromobilität, Kraftstofffragen, die Stärkung der Schiene als Verkehrsträger, die Förderung alternativer Antriebstechniken oder auch die Kombination von Verkehrsmitteln. Der Umbau dürfte auch eine Reaktion auf den wachsenden politischen Druck auf den Verkehrssektor sein.
Die „SZ“ erinnert in dem Bericht daran, dass die G-7-Staaten bei ihrem Gipfel 2015 in Deutschland beschlossen hatten, bis 2050 im Verkehrssektor den Abschied von fossilen Energien zu schaffen. Das Bundesumweltministerium werkelt deshalb seit Monaten an den Details des deutschen Klimaschutzplans 2050. Dobrindt bat im Ressort von Barbara Hendricks (SPD) zuletzt mehrfach um Fristverlängerung für das Setzen neuer Grenzwerte. Zwischen beiden hatte es deshalb mehrfach Diskussionen gegeben. (ag)
