Nürnberg. Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba (CDU) hat beim europäischen Satellitenprojekt Galileo vor weiteren Verzögerungen gewarnt. Auch dürfe es nicht zu erneuten Kostensteigerungen kommen, sagte Bomba am Mittwoch am Rande der Geomesse Intergeo in Nürnberg. „Die Bürger haben viel von Galileo gehört. Bis jetzt ist aber in ihren Augen nicht viel davon zu sehen", kritisierte Bomba. Dabei sei gerade der Aufbau eines eigenen, von den USA unabhängigen Satellitennavigationssystems ein Projekt, das gemeinsame Europa für die Bürger wahrnehmbar mache.
Nach Bombas Angaben sollen die ersten beiden Satelliten des geplanten europäischen Navigationssystems am 20. Oktober in eine Erdumlaufbahn geschossen werden. Im ersten Schritt solle das System aus 18 Satelliten bestehen, später sei eine Erweiterung auf 30 geplant. Neben Autofahrern soll von Galileo auch die Wirtschaft profitieren.
Zugleich zerstreute Bomba Befürchtungen der in Nürnberg versammelten Geoinformationsbranche, Deutschland könnten sich unter dem Druck der aktuellen Sparzwänge von dem Projekt zurückziehen.
„Solche Projekte sind fest verankert. Die Bundesregierung hat nicht die Absicht, ihren finanziellen Beitrag zu kürzen oder hinauszögern", sagte der Regierungspolitiker. Aus dem Projekt jetzt auszusteigen, hieße, „Milliarden von Euro zu versenken". Zudem profitiere die deutsche Wirtschaft von dem Projekt erheblich: Alle Galileo- Satelliten sollen in Deutschland gebaut werden.
Am Rande der Messe setzten sich Fachleute außerdem mit der Frage auseinander, wie mit Stadtplanungsmethoden die Bürgerbeteiligung bei Großprojekten verbessert werden könnte. Dabei kritisierte der Präsident der Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement (DVW), Karl-Friedrich Thöne, die Art der Bürgerbeteiligung im Fall des Bahnhofprojekts „Stuttgart 21". Das in Stuttgart angewandte Verfahren, Pläne für eine begrenzte Zeit öffentlich auszulegen, sei „altbacken und nicht transparent".
Planungen müsste heute im Internet veröffentlicht werden. Dabei sollten bei der Kommunikation mit den Bürgern auch die Möglichkeiten von sozialen Netzwerken wie Facebook genutzt werden, forderte Thöne. (dpa)