Berlin. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat eine Liste mit denProjektanmeldungen für den „Bundesverkehrswegeplan 2015“ (BVWP) zum Aus- und Neubau von Straßen, Schienenwegen, und Binnenwasserstraßen veröffentlicht. Die Vorschläge aus den Ländern, von der Deutschen Bahn, von Verbänden, Bürgern und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes müssen nun bewertet und priorisiert werden. In der Liste befinden sich laut BMVI 1500 Vorschläge zum Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen, 1000 Vorschläge für Schienenprojekte und 46 Vorschläge zum Ausbau der Binnenwasserstraßen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bezeichnet die Projekte als „wichtige Grundlage für die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans.“
Im weiteren Verfahren solle der volkswirtschaftliche und verkehrlichen Nutzen der Projekte überprüft und klare Prioritäten gesetzt werden. Beim Aus- und Neubau liege der Fokus auf der Beseitigung von Engpässen auf Hauptverkehrsachsen.
Vorher werde die grundsätzliche Eignung der zahlreichen Projektvorschläge für den BVWP überprüft. Desweiteren werden Doppelung herausgenommen oder Projekte zusammengefasst. Im Laufe des zweiten Halbjahres 2014 werden die Projekte auf Basis der aktualisierten Verkehrsprognose 2030 anhand des Nutzen-Kosten-Verhältnisses bewertet. Dieser Prozess werde „bis weit in das Jahr 2015 andauern“, teilt das Ministerium mit. Eine Einordnung der Projekte in Priorisierungskategorien erfolgt erst nach Abschluss der Projektbewertungen. Die jetzt veröffentlichten Listen enthalten auch begonnene, bzw. laufende Vorhaben, die nicht nochmals gesondert untersucht werden. (diwi)
