Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat die Kriterien der Streckenfreigabe für Lang-Lkw der Typen 2-5 evaluiert, überarbeitet und weiterentwickelt. Ab 2024 sollen die neuen Kriterien demnach Anwendung finden. Zentrale Voraussetzung, ob eine Strecke mit dem Lang-Lkw befahren werden darf, sei dabei weiterhin die Verkehrssicherheit. Konkret wird künftig die Befahrbarkeitsprüfung als zentrales Kriterium für die Bewertung von Strecken angewendet. Zudem sollen Ortsdurchfahren möglichst gemieden werden.
Zu den infrastrukturellen Voraussetzungen für eine Befahrbarkeit mit Lang-Lkw mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern zählen laut Ministerium beispielsweise ausreichend dimensionierte Nothaltebuchten in Tunneln oder Aufstellflächen vor Bahnübergängen und insbesondere auch die Gegebenheiten in Ortslagen.
„Wir lassen Lang-Lkw nach wie vor nur dort fahren, wo es sicher ist. Wir vereinfachen die Kriterien als Beitrag zur Entlastung der Wirtschaft“, so Baden Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann.
Mit Inkrafttreten der neuen Regelungen will das Verkehrsministerium zudem proaktiv und damit ohne die sonst notwendige Beantragung einer Strecke durch ein Unternehmen zweibahnige Bundes- und Landesstraßenabschnitte, die verkehrlich sinnvoll freigegeben werden können, nach positiver Befahrbarkeitsprüfung an den Bund zur Aufnahme in das Positivnetz und damit zur Freigabe melden.
Sinnhaftigkeit von Nothaltebuchten für Lang-Lkw umstritten
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Christian Jung, äußerte zu den Plänen des Verkehrsministeriums nur verhaltenes Lob: „Ich begrüße sinnvolle Schritte, die den Einsatz von Lang-Lkw erleichtern. Viel zu lang saß der grüne Verkehrsminister bei dem Thema im Bremserhäuschen.“ Die Praxis müsse nun allerdings zeigen, ob die neuen Kriterien sinnvoll seien und es zu nennenswerten weiteren Freigaben komme. „Wenn in Tunneln offenbar völlig unabhängig von deren Länge Nothaltebuchten für Lang-Lkw verlangt werden, dann sieht mir das schon wieder danach aus, als soll weiterhin gebremst werden. Ich kenne genügend Tunnel, die überhaupt keine Nothaltebuchten haben“, so Jung.