Tiefensee weist ADAC-Kritik scharf zurück

Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die Kritik des ADAC an seiner Politik zurück gewiesen. „Das Thema Stau und die Verkehrssicherheit standen und stehen oben auf der verkehrspolitischen Agenda der Bundesregierung“, erwiderte er. „Wir haben in den vergangenen Jahren so viel in den Straßenbau investiert wie nie zuvor - allein rund sechs Milliarden Euro in diesem Jahr.“ „Wir haben viel unternommen, um Staus zu verhindern. Und das sehr erfolgreich“, zog der SPD-Politiker seine eigene Bilanz. In Hessen habe man beispielsweise ein wirkungsvolles Verkehrs- und Baustellenmanagement eingeführt. Dadurch seien mit Unterstützung des Bundes die durch Baustellen bedingten Stauzeiten seit 2007 mehr als halbiert worden. Tiefensee betonte: „Mit dem Geld aus den Konjunkturpaketen werden in diesem und im nächsten Jahr nun zahlreiche Neu- und Ausbaumaßnahmen angepackt. Dadurch wird es zwar mehr Baustellen geben. Den Autofahrern aber sage ich: Nach Fertigstellung kommen alle schneller und sicherer ans Ziel.“ Auch in die Verkehrssicherheit habe sein Ministerium viel Arbeit investiert. „Der Erfolg der Maßnahmen kann sich sehen lassen: Noch nie gab es auf Deutschlands Straßen so wenig Verkehrstote wie heute“, sagte Tiefensee. Die Befürchtung des ADAC, der Bund wolle eine PKW-Maut einführen, wies SPD-Spitzenpolitiker Tiefensee zurück: „Für uns stehen Tempolimit und PKW-Maut nicht zur Diskussion." (sb)